Leitfäden zur Strategischen Umweltprüfung

Nachdem im Juni 2001 die EU die Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlamentes zur Einführung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) verabschiedet war, wurde am 23.6.2004 vom Bundeskabinett der Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) beschlossen. Bestimmte Pläne und Programme müssen seitdem einer systematischen und vertieften Überprüfung ihrer Auswirkungen auf die Umwelt unterzogen werden. Nachteilige Umweltauswirkungen sollen darüber bereits frühzeitig im Planungsprozess erkannt und berücksichtigt werden. Gleichzeitig wurden dabei die Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie der Verbände gestärkt.

Ziel des von Juli 2004 bis November 2006 in Verbindung mit der Professur Öffentliches Recht an der Universität Lüneburg und BioConsult SH im Auftrag des Bundesumweltministeriums bearbeiteten Vorhabens war die Ausarbeitung inhaltlich, methodisch und formal durchdachter Handlungsanleitungen für die Durchführung von strategischen Umweltprüfungen (SUP) für die Windenergienutzung auf der Basis ökologischer, planungsmethodischer und rechtlicher Fachkenntnis. Der Arbeitsplan des Vorhabens beinhaltete u.a. Recherchen, Synopsen und Weiterentwicklungen zu den im Offshorebereich angemessenen SUP- Planungsmethoden und –beteiligungsverfahren sowie zu den angemessenen Beschreibungskriterien und Bewertungsmaßstäben für die wichtigsten ökologischen Schutzgüter. Das Vorhaben diente der praxisnahen Operationalisierung der Strategischen Umweltprüfung, die zu einem Instrument des raumübergreifenden Umweltschutzes und der raumordnenden Koordination der Offshore-Windenergienutzung entwickelt werden sollte. Die Ergebnisse des Vorhabens wurden in 2 Einzelbänden veröffentlicht (vgl. Publikationen).

Am 20. Juli 2004 trat das "Europarechtsanpassungsgesetz Bau zur Änderung des Baugesetzbuchs und des Raumordnungsgesetzes" in Kraft. Damit wurde die Strategische Umweltprüfung auch in das deutsche Baugesetzbuch und in das Raumordnungsgesetz integriert. Nach § 2 (4) BauGB sind grundsätzlich für alle Flächennutzungspläne und Bebauungspläne Umweltprüfungen durchzuführen. Ausnahmen gibt es lediglich bei der Durchführung eines vereinfachten Verfahrens (§ 13 BauGB). Die schon bisher bekannten Elemente der Umweltprüfung in der Bauleitplanung wurden damit stärker formalisiert und z. T. durch neue inhaltliche Anforderungen ergänzt. Neue gesetzliche Aufgaben, denen sich die Kommunen, trotz leergefegter Haushalte zu stellen haben. In eigener Initiative entwickelte OECOS Konzepte zur Umsetzung der in der gesetzlichen Neuregelung verborgenen kommunalen Chancen. Es galt, die kommunale Planung zu einer systematischen, aktiven Herangehensweise an die bauleitplanerische Umweltprüfung zu ermutigen.