Strategische Umweltprüfung in der Bundesfachplanung
Für den Verein Bündnis Hamelner Erklärung e.V. prüft die OECOS GmbH seit Oktober 2014 die von den Übertragungsnetzbetreibern eingereichten Planungsunterlagen zu SuedLink und SuedOstLink auf planungsfachliche Qualität und arbeitet entsprechende Stellungnahmen aus. In der ersten Jahreshälfte 2015 waren wir erstmalig im Auftrag der über 20 durch den SuedLink betroffenen Landkreise aktiv, um eine Prüfung des nach NABEG §6 am 12.12.14 eingereichten Genehmigungsantrags und insbesondere auch des Umweltberichts zur dazu gehörigen Strategischen Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Die methodische Herangehensweise des 2015 von uns geprüften §6 Antrags entsprach unserer Auffassung nach nicht der für eine SUP erforderlichen gesonderten Ermittlung und Bewertung der Umweltbelange. Die Bundesnetzagentur als Genehmigungsbehörde wies den 2014 erstmals eingereichten Antrag zurück. Im Zuge weiterer Prüfungen der Antragsunterlagen im Auftrag des Bündnis Hamelner Erklärung e.V. haben wir uns 2016 für den SuedLink und 2019 sowohl für den SuedLink als auch für den SuedOstLink erneut ausführlich mit den Umweltberichten zur Strategischen Umweltprüfung auseinandergesetzt und diese in fachlichen Stellungnahmen konstruktiv kommentiert.