Strategische Umweltprüfung in der Bundesfachplanung

 Die OECOS GmbH hat in der ersten Jahreshälfte 2015 im Auftrag von über 20 durch den SuedLink (im Bundesbedarfsplan beschlossene Höchstspannungsgleichstromtrasse zwischen Schleswig-Holstein und Bayern) betroffenen Landkreisen eine Prüfung des von TenneT nach NABEG §6 am 12.12.14 eingereichten Genehmigungsantrags durchgeführt (vgl. hier). Nach § 5 (2) NABEG ist für die Bundesfachplanung, in die dieser Antrag fällt, eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Die methodische Herangehensweise des von uns geprüften §6 Antrags entsprach jedoch in keiner Weise der für eine  SUP erforderlichen gesonderten Ermittlung und Bewertung der Umweltbelange. Wir haben in unserer fachlichen Stellungnahme u.a. deutlich gemacht, dass der §6 Antrag, der mit der Grobtrassierung, der Trassenkorridorplanung und dem Alternativenvergleich bedeutsame Planungsschritte enthält, keineswegs aus dem abgeschichteten System der Umweltprüfung heraus fallen kann, welches sich von der Strategischen Umweltprüfung bei der Bundesbedarfsplanung über die Strategische Umweltprüfung in der Bundesfachplanung bis zur einzelnen Umweltverträglichkeits-Prüfung in der Planfeststellung erstreckt. Die Bundesnetzagentur als Genehmigungsbehörde ist unserer Argumentation weitgehend gefolgt.